Ein Portal für die Transparenz
Die Rüstungsindustrie gehört weltweit zu den verschwiegensten Branchen. Firmen, die ihren Profit aus dem Geschäft mit dem Krieg ziehen, möchten möglichst unerkannt bleiben. Erst recht in der neutralen Schweiz. Mit dem Rüstungsreport macht die Wochenzeitung WOZ die Namen und Adressen aller Unternehmen publik, die aus der Schweiz Waffen, militärische Güter und Überwachungstechnologie exportieren.
Damit dies möglich wurde, musste die WOZ in einem langjährigen Rechtsstreit mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bis vor Bundesgericht um Transparenz kämpfen. 2020 konnte sie erstmals die Namen der Firmen veröffentlichen, die über eine Exportbewilligung für Rüstungsgüter verfügen. Darauf hat sich die WOZ entschieden, den Rüstungsreport als langjähriges Rechercheprojekt zu verstetigen.
Auf dieser Website sind sämtliche Bewilligungen für Rüstungsexporte in der Höhe von mehr als 100 000 Franken ab dem Jahr 2015 dokumentiert. Die Firmen finden sich auf einer Landkarte sowie in Listen nach Geschäftsjahr und nach Namen geordnet. Die Daten werden jährlich aktualisiert und in einem Bericht interpretiert. Ein Glossar erläutert die fachspezifischen Begriffe. Ebenso macht die WOZ sämtliche Quelldaten öffentlich. So ist es im Sinn der Transparenz auch weiteren Medien und interessierten Bürger:innen möglich, mit dem Material zu arbeiten.
Wie die Aktualisierung für das Jahr 2021 zeigt, sind die beiden wichtigsten Exporteure für Kriegsmaterial weiterhin die Rheinmetall Air Defence in Oerlikon (ZH) und der Panzerbauer Mowag in Kreuzlingen (TG). Sie beantragten zusammen Exportbewilligungen für über eine Milliarde Franken. Bei den besonderen militärischen Gütern führen Safran Vectronix in Heerbrugg (SG) und Saltech in Däniken (SO) die Liste an. Mit Blick auf die Überwachungsunternehmen fällt auf, dass Produkte in besonders repressive Staaten wie den Oman, Marokko, Pakistan oder China exportiert werden.
Vertiefte Recherchen der WOZ beschäftigen sich in diesem Jahr mit dem Geschäft der Schweizer Maschinenindustrie mit Russland sowie mit der Privatisierung der Ruag.
Der Rüstungsreport wurde 2020 mit dem Prix Transparence des Vereins Öffentlichkeitsgesetz.ch ausgezeichnet.